Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Markersdorf! Wenn ich mir die vielen Berichte der letzten Jahre anschaue, muss ich feststellen, dass ich besonders im Monat November immer die größten Probleme habe, ein Thema für den Bericht des Bürgermeisters zu finden.
“Das demokratische System,
zu dem unser Staat sich bekennt,
beruht auf der Überzeugung,
dass man den Menschen die Wahrheit sagen kann.”Carl Friedrich von Weizsäcker (1912 – 2007)
Woran das liegt, kann ich selbst nicht genau sagen, aber bestimmt hat es etwas damit zu tun, dass es nicht allzu viele positive Themen gibt. Und die wenigen, die man auch mal mit Stolz erwähnen könnte, werden meist von den lauteren Streitthemen übertönt.
Vielleicht liegt es auch daran, dass wir uns mit Riesenschritten auf Weihnachten zubewegen und das ist ja eigentlich die Zeit der Besinnlichkeit und der Harmonie.
Wenn ich auf das Jahr 2013 zurückblicke, dann haben wir eigentlich auch genug gestritten und nicht bei allen Fragen konnten wir Einigungen erreichen. Das ist aber auch nicht zwingend notwendig, wenn man die Diskussion nutzt, um sich mit den Argumenten der Gegenpartei auseinanderzusetzen. Und vor allem, wenn man bereit ist der Gegenseite mit Achtung zu begegnen.
Die Anzahl der Gäste in den vergangenen Gemeinderatssitzungen hat mich schon etwas erschreckt, aber auch mit Stolz erfüllt, dass sich so viele Menschen an der Gestaltung des Gemeindelebens beteiligen wollen. Ich würde mir wünschen, dass diese Bereitschaft noch bis zum Frühjahr aufrechterhalten werden kann und sich in einer regen Beteiligung bei den Kommunalwahlen, als Kandidaten sowie bei der Wahlbeteiligung, niederschlägt.
Wenn man zu unseren Nachbarn schaut, dann bemerkt man doch sehr stark die Ambitionen unserer Landesregierung, kleineren Gemeinden das Leben schwer zu machen. Diese Strategie geht natürlich auch an unserer Gemeinde nicht spurlos vorbei.
Der Übergang von der kameralen zur doppischen Buchführung macht den gesamten Prozess noch etwas schwieriger. Nach vorsichtigen Aussagen unserer Kämmerin werden wir auch 2014 noch einen sehr sparsamen Haushalt aufstellen müssen, und um nicht alle notwendigen Investitionen streichen zu müssen, beschäftigen wir uns auch damit, eventuell einen überschaubaren Fehlbetrag auszuweisen, der dann in den Folgejahren gedeckt werden muss.
Die offenen Fragen dazu werden wir im November und im Januar versuchen zu klären. Einen fertig vorliegenden Gemeindehaushalt werden wir nicht vor April erstellen können. Das widerspricht zwar den Regeln der kommunalen Haushaltsführung, aber es ist einfach nicht früher möglich, alle Fragen zu klären. Vor allem die notwendige Eröffnungsbilanz macht uns dabei besondere Schwierigkeiten.
Ich bin der Meinung, dass der notwendige Arbeitsaufwand für die Umstellung der kommunalen Haushaltsführung in allen Instanzen absolut unterschätzt wurde. Das erklärt auch, warum in Bayern und vor allem in Baden-Württemberg die Umstellung schon zeitlich hinausgeschoben wurde und sogar darüber nachgedacht wird, ganz darauf zu verzichten. Auf Landesebene spielt die Umstellung sowieso keine Rolle.
Die wenigsten Gemeinden werden es jedoch schaffen, die Abschreibungen auf das Anlagevermögen haushaltswirksam einzustellen und trotzdem noch ein positives Bilanzergebnis darzustellen. Darauf wird man auf Bundes- und Landesebene reagieren müssen!
Es darf einfach nicht sein, dass die Kommunen als öffentliche Bittsteller fungieren müssen, weil ihnen die Basis genommen wird die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Dass die kommunale Gemeindeebene einfach noch weitere Aufgaben übernehmen muss, ohne den finanziellen Ausgleich dafür zu erhalten, ist einfach nicht mehr hinnehmbar. Ebenso kann es nicht sein, dass die Gemeinden die Finanzlöcher auf Kreisebene stopfen. Dazu fehlt uns einfach die Basis und die finanzielle Ausstattung!
Der Gemeinderat hat sich relativ klar positioniert, dass es 2014 eine Gemeinderatswahl für eine selbstständige Gemeinde Markersdorf geben soll. Auch die sieben Ortschaftsräte sollen beibehalten werden. Gespräche für interkommunale Zusammenarbeit werden wir losgelöst von dieser Grundsatzentscheidung führen müssen, denn der demografische Wandel hält auch vor unseren Gemeindegrenzen nicht an. Darum ist es ganz wichtig, dass wir die Gremien im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten mit aktiven Bürgern besetzen. Die Vorbereitungen dazu sollten schon begonnen haben.
Termine im November:
Fragen der Haushaltsdurchführung werden das Hauptthema in der gemeinsamen öffentlichen Ausschusssitzung am 12. November 2013 sein. Wir bitten um Verständnis, dass einige Themen nicht öffentlich vorberaten werden, diese werden dann in der Haushaltsdiskussion im Gemeinderat öffentlich vorgestellt.
Am 13. November 2013 werden wir im nicht öffentlichen Kulturausschuss die Auswertung der Schließzeiten 2013 durchführen. Der festgelegte Personenkreis aus Eltern, Erziehern und Verwaltungsmitarbeitern wird dazu über die Einrichtungen eingeladen.
Die Ortsvorsteher treffen sich am 21. November 2013 in Friedersdorf.
Am 28. November 2013 werden wir die öffentliche Gemeinderatssitzung im Rathaus durchführen.
Ihr Bürgermeister Thomas Knack
