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Bürgermeister März 2010

Foto: Knack
Foto: Knack

Der zwar normale, aber dennoch sehr heftige Winter hatte uns hoffentlich lange genug im Griff und der Frühling hält nun langsam wieder Einkehr. Ich denke, wir können in unserem Gemeindegebiet mit dem Winterdienst sehr zufrieden sein. Eigentlich gab es in den letzten zwei Monaten keine gravierenden Einschränkungen, welche dem Winterdienst anzukreiden wären. Die Mitarbeiter des Bauhofes und die Dienstleister haben eine sehr gute Arbeit gemacht. Und auch den Mitarbeitern des Straßenbauamtes muss man eine gute Arbeit bescheinigen. Vielen Dank dafür.

“Die Leute wünschen nicht, dass man zu ihnen redet.
Sie wünschen, dass man mit ihnen redet.”

Emil Oesch

Haushalt beschlossen

Am 18. Februar hat der Gemeinderat den Haushalt beschlossen. Viele Dinge sind uns dabei nicht leicht gefallen und nicht wenige Räte haben mit schwerem Herzen die Zustimmung gegeben.

Viele Errungenschaften, welche wir uns in den letzten Jahren hart erarbeitet haben, mussten auf den Prüfstand und einige sind leider auf der Strecke geblieben. So können wir im Jahr 2010 keinen Essengeldzuschuss geben. Und auch zusätzliche Mittel für die Vereine oder andere Einrichtungen wird es nicht geben. Investitionswünsche wurden noch einmal überdacht und neue Prioritäten festgelegt.

Die letzten Diskussionen beschäftigten sich vor allem mit den relativ hohen Personalkosten. Die hohen Kosten für die Absicherung der Altersteilzeit (sinken kontinuierlich bis 2018) wurden nochmals hinterfragt und auch die allgemeinen Personalkosten in der Verwaltung sollen weiter gesenkt werden.

Wir werden uns damit beschäftigen. Wenn wir aber eine selbstständige Verwaltung erhalten wollen, und das ist unser erklärtes Ziel, dann ist es egal, ob unsere Gemeinde 5.000 oder nur 4.100 Einwohner hat. Die anfallende Arbeit muss nun einmal zeitlich auch erledigt werden können.

Erfreulich ist, dass über die Personalkosten in den Kindereinrichtungen gar nicht diskutiert wurde, obwohl diese den größten Teil der Kosten ausmachen.

Nun wäre es bloß endlich an der Zeit, dass die Vertreter von Bund und Land auch reagieren und ihre beschlossenen Gesetze durch die Erhöhung der Landeszuschüsse auch finanzierbar machen.
Nur alleine durch die Erhöhung der Elternbeiträge und der kommunalen Zuschüsse werden die notwendigen Einrichtungen nur schwer zu betreiben sein.

DSL-Breitbandversorgung

Ein immer wieder nachgefragtes Thema in den letzten Wochen ist die Bereitstellung der Breitbandversorgung in unserem Gemeindegebiet. Um einen vernünftigen verkabelten Anschluss zu erhalten, ist die TELEKOM der einzige Ansprechpartner. Von dort gibt es eine eindeutige Aussage, dass nach den Investitionen Anfang der 90er Jahre, wo im Amtsbereich Gersdorf Glasfiberkabel verlegt wurden, mittelfristig keine weiteren Investitionen vorgenommen werden.

Das vorhandene Kabel würde zwar die Versorgung der Gemeinde sichern können, jedoch der finanzielle Aufwand für die Anschaffung der notwendigen Stationen ist von den Kunden nicht finanzierbar und vom Betreiber momentan nicht gewollt.

Alles Gerede von der flächendeckenden Breitbandversorgung ist
damit für unsere Gemeinde nicht zutreffend. Und vor allem die Übernahme einer Eigenbeteiligung in sechsstelliger Höhe ist mit unseren kommunalen Finanzen nicht absicherbar. Aus diesem Grund ist es für uns auch nicht vertretbar, eine Studie in Auftrag zu geben, welche uns das bekannte Ergebnis ausweist und ca. 10.000,00 € kosten würde.

Wir sind momentan den Anbietern dankbar, die sich mit viel privatem Engagement um eine Versorgung der Bürger kümmern und von vielen Haushalten auch schon angenommen wurden. Eine schnelle andere Lösung können wir mittelfristig nicht veranlassen und auch nicht realisieren.

Tag der offenen Tür im Hotel Atos

Zum Schluss noch ein Hinweis. Im Hotel Atos in Markersdorf bewegt sich wieder etwas. Die Absprachen mit den Verantwortlichen sind so, dass bald ein Tag der offenen Tür durchgeführt werden soll. Außerdem wollen sich die Betreiber stark in das ehrenamtliche Vereinsleben einbringen und viele Angebote vorbereiten.
Für unsere Gemeinde kann dies nur eine Bereicherung sein und ist uns herzlich willkommen.

Ihr Bürgermeister
Thomas Knack

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