Strategische Überlegungen zur Entwicklung der Großgemeinde Markersdorf in den nächsten 10 bis 15 Jahren sind es, die Bürgermeister Thomas Knack in seinem Artikel für den Monat Mai in den Mittelpunkt rückt. Vor der Gemeinde steht die schwierige Aufgabe, auf Basis eigener klarer Analysen und unter ungewissen Rahmenbedingungen Entscheidungen vorzubereiten. Die Bürger sind zur Beteiligung aufgerufen.
“Die Kommunen sind das Fundament unseres demokratischen Rechtsstaates. Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Kernelement einer lebendigen Demokratie. Europas Kultur und Zivilisation ist zuallererst den Städten und Gemeinden zu verdanken. Vom Gedeihen der Kommunen hängt deshalb sehr wesentlich das künftige Schicksal Europas ab.”
(Otto Schily, ehem. Bundesinnenminister, Mai 2005)
Kluge Worte – und 2005 ist ja auch noch keine Ewigkeit her. Aber leider scheint die Praxis sich immer mehr von dieser These zu entfernen.
Erfreulich ist aus diesem Grund die Stellungnahme des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) zu dem Thema Gemeindezusammenschlüsse vom 11.03.2011:
“Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) befürwortet Zusammenschlüsse, sofern sich die beteiligten Städte und Gemeinden freiwillig und eigenverantwortlich für diesen Schritt entscheiden. Eine erneute gesetzliche Gemeindegebietsreform wird vom SSG abgelehnt. Damit reagiert der Verband auf sich in jüngster Zeit mehrende Pressemeldungen und Gerüchte, wonach mittelfristig eine erneute Gemeindegebietsreform notwendig sei. Grundlage sind die Leitvorstellungen der Staatsregierung, die erst im Herbst 2010 neu veröffentlicht worden sind. In dieser Zeit erscheint es kontraproduktiv, die Gerüchteküche anzuheizen. Wichtiger ist es, den Städten und Gemeinden die notwendige Zeit und Unterstützung zu geben, um freiwillige Gemeindezusammenschlüsse sorgfältig vorbereiten und vollziehen zu können.”
EIne Strategie ist nötig
Der Gemeinderat und die Verwaltung der Gemeinde Markersdorf verfolgen momentan ausschließlich den Weg der kommunalen Eigenständigkeit der Gemeinde. Allen Beteiligten ist aber bewusst, dass wir realistisch an die mittel- und langfristige Strategieentwicklung herangehen müssen.
Christian Schramm, Oberbürgermeister Bautzens und Präsident des SSG, sagt in seinem Vorwort zum Leitfaden für freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden:
“Die Entwicklung im Lande, die Demografie, die Finanzen und auch die Frage nach dauerhaften, effizienten Strukturen treibt uns alle an und um. Wir haben als Verband jederzeit dafür gestanden, keine gesetzliche Regelung vorzunehmen. Wir wollen in großer Freiheit über unseren Weg selbst bestimmen. Am Ende muss das Ziel aller Überlegungen das Wohl der Bürger sein, dazu gehört als Voraussetzung eine funktionierende und dauerhaft leistungsfähige Kommune.”
Markus Ulbig fügt hinzu:
“Als Staatsminister des Innern werde ich diesen in Gang gekommenen Prozess weiter begleiten. Darüber hinaus möchte ich Sie schon heute zu einem regen Gedankenaustausch darüber einladen, wie kommunale Selbstverwaltung in hinreichend großen und leistungsfähigen Struktureinheiten noch wirkungsvoller und lebendiger gestaltet werden kann.”
Warum belästige ich Sie als Bürger mit diesen Zitaten?
Die Gemeinde Markersdorf beschäftigt sich ganz intensiv mit der Untersuchung der Strategie für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre. Wir brauchen klare Analysen, um Entscheidungen zu treffen.
Wie viele Kindereinrichtungsplätze sind notwendig, wohin bewegt sich unsere Einwohnerpyramide, wie sieht unsere Infrastruktur aus, welche Investitionen sind wann umzusetzen, welche Voraussetzungen können wir den Vereinen bieten, welche Rolle spielt der Tourismus in Zukunft in unserer Gemeinde, wie ist die Situation für unsere Handwerker und Unternehmen?
Was sagen Freistaat und Landkreis?
Um die Fragen dauerhaft beantworten zu können, müssen wir uns auch damit beschäftigen, in welche Richtung die politische Entwicklung auf Landes- und Kreisebene läuft.
Wenn der Innenminister vorsichtig von “hinreichend großen” Gemeinden redet, dann ist die Tendenz der Leuchtturmpolitik nicht mehr weit weg. Der Freistaat hält hinsichtlich der quantitativen Kriterien an den bereits mit den “Grundsätzen für die kommunale Zielplanung” vorgegebenen Einwohnermindestgrößen von 5.000 im ländlichen Raum und 8.000 Einwohnern im Verdichtungsraum um die Oberzentren fest.
Wo bleibt hier die “Freiwilligkeit”? Und vor allem, wie vereinbart sich diese Tendenz mit den Grundsätzen der kommunalen Selbstverwaltung?
Jüngstes Beispiel ist die Diskussion um die Höhe der Kreisumlage. Mit dieser Diskussion versucht man wieder einmal über die tatsächlichen Probleme hinweg zu täuschen. Das Problem ist nämlich nicht die Höhe der Kreisumlage, sondern die verfassungsrechtliche Finanzausstattung des Landkreises durch den Freistaat.
Leider wird die Entscheidung zu diesem Thema vor sich hergeschoben und eine nachhaltige Aussage für die Folgejahre nicht gegeben.
Wirtschaftliche Vernunft eingeengt
In der Gemeinde Markersdorf wurde und wird viel dafür getan, die gemeindlichen Aufgaben auch wirtschaftlich zu betrachten. Oft stehen dem Ansinnen des Gemeinderates und der Verwaltung gesetzliche Vorschriften und deren undurchschaubare Durchführungsbestimmungen sowie die Preisentwicklungen entgegen. Viele Entscheidungen werden auf Bundes- und Landesebene beschlossen und auf die kommunale Ebene zur Finanzierung weitergegeben.
Dieser Artikel soll kein Jammern sein oder Ausdruck der Resignation. Ich möchte die Bürger der Gemeinde Markersdorf einfach auch ein wenig dafür sensibilisieren, nicht jede Entscheidung hinzunehmen.
Bürgerbeteiligung wichtig
Wir werden dieses Jahr in Zusammenarbeit mit einer Firma einen Strategieplan für unsere Gemeinde entwickeln. Dazu werden wir mit den Vereinen und mit den Bürgern in gemeinsamen Beratungen zusammen kommen. Nehmen Sie diese Angebote des gemeinsamen Gesprächs bitte an. Wenn wir uns unsere Selbständigkeit bewahren wollen, dann müssen wir auch nach Dresden Zeichen setzen.
Mit unserer täglichen Arbeit beweisen wir, dass es sich hier gut leben lässt – auch mit nur ca. 4150 Einwohnern – und daran soll sich in den nächsten Jahren nichts ändern. 
Und unseren Jugendlichen, die im April und Mai dieses Jahres ihre Jugendweihe oder Konfirmation begehen, wünsche ich alles Gute und viel Zuversicht für ihren weiteren Lebensweg!
Ihr Bürgermeister Thomas Knack
