Neujahrsansprache des Bürgermeisters Silvio Renger anlässlich des gemeinsamen Neujahrsempfangs der Gemeinde Markersdorf und des Unternehmerverbandes Markersdorf e.V. am 20. Januar 2023
Zwischenüberschriften redaktionell eingefügt. Es gilt das gesprochene Wort.
In seinem eigenen Geburtsort Bürgermeister sein zu dürfen ist an sich schon was ganz Besonderes. Wenn das dann noch die Gemeinde Markersdorf ist, ist das nicht zu toppen. Danke liebe Eltern, für diesen Geburtsort.
Sehr geehrte Gäste, ich freue mich heute vor Ihnen zu stehen, um meine erste Neujahrsansprache zu halten. Ich möchte ein Zitat vom Ministerpräsidenten Michael Kretschmer aufgreifen: “Wir brauchen für unsere Unternehmen unkomplizierte Hilfen und keine Hürden. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit wird so nicht gestärkt, sondern geschwächt!”
Wir stecken im Moment, so sagt man, in Krisenzeiten. Diese Krisenzeiten müssen und sollten genutzt werden um bestimmte Sachen grundlegend neu zu betrachten! Das ist der perfekte Moment Änderungen auf verschiedensten Ebenen voranzutreiben. Meines Erachtens macht sich die große Bundespolitik im Moment zu viele Gedanken über sinnfreie Themen, liebe Freund*innen. Der Kontakt zur Realität scheint oft verloren. Es gibt Themen, die uns Normalverbraucherottos viel mehr interessieren.
Es zählt das Ergebnis
Wir müssen wieder lernen vom Ergebnis her zu denken, also was ist der Punkt den ich erreichen will und wie komme ich dahin. Was meine ich damit?
Im Moment ist es so, dass immer neue theoretische Regeln, Richtlinien und Vorgaben für alle möglichen und unmöglichen Bereiche erdacht werden. Theoretiker erdenken Normen für konstruierte und kaum vorstellbare Ereignisse und Szenarien. Es ist aber ganz deutlich, dass wir damit überreguliert werden und uns immer mehr in Widersprüchen verheddern. Wir können unsere Ziele nicht einhalten, weil wir unsere Ressourcen dafür einsetzen müssen, um diese theoretischen Vorgaben zu erfüllen.
Ein Beispiel dazu aus dem öffentlichen Bereich: Über 50 Prozent der Investitions- und Unterhaltungskosten in unserer Schule und den Kindereinrichtungen dienen nicht dazu den Bildungserfolg und die kindgerechte Entwicklung zu fördern, die Lernumgebung zu verbessern oder neue Spielgeräte zu beschaffen, sondern sind ausgelöst durch Vorgaben des Brandschutzes und der Energieeffizienz, der Hygiene, des Unfallschutzes oder hypothetischen Gefährdungsbeurteilungen um nur einige Bereiche zu nennen.
Verstehen sie mich nicht falsch. Jedes dieser Ziele hat große Bedeutung, aber oft stehen die durch diese Regeln ausgelösten Kosten und die dafür eingesetzte Zeit, nicht im Geringsten in einem vernünftigen Verhältniss zum tatsächlichen Risiko oder zum Ergebnis.
Wir sind konfrontiert mit Vorgaben aus einer Misstrauenskultur die uns nicht am erreichten Ziel misst, sondern uns haarklein unser Vorgehen vorschreibt ohne mögliche Entwicklung von Individualität. Leute! Bei unseren Erziehern und Lehrern handelt es sich doch um gut ausgebildete Fachkräfte die unsere Kinder auch ohne Ausarbeitung einer umfangreichen Gefährdungsbeurteilung unfallfrei die Treppe hoch in den Klassen- oder Gruppenraum begleiten können. Da muss sich grundlegend was ändern. Weg mit der Überregulierung. Ich denke der ein oder andere Unternehmer wird oft das gleiche empfinden, wenn zum Beispiel die Unfallkasse oder die Berufsgenossenschaft anklopft.
Fördermittel bringen zu viel Aufwand mit sich
Noch eine zweite außenpolitische Sache, bevor ich mich zu den Themen in der Gemeinde Markersdorf äußere. Wir sind ein Europa, ein Deutschland und ein Freistaat Sachsen, die gemeinsam mit Förderprogrammen und Wettbewerben nur so um sich werfen. Aber da steigt keiner mehr durch. Wer soll das überblicken? Ich habe wöchentlich Unternehmer und Privatpersonen, die bei mir im Rathaus stehen, mir ein konkretes Vorhaben schildern und mit der Frage enden: Bekomme ich dafür Fördermittel? Ich kann diese Fragen nicht beantworten und ich habe auch niemanden bei uns im Amt, den ich damit beauftragen kann, diese unzähligen Förderprogramme zu überblicken um dann fachgerecht Auskunft zu geben.
Ich bleibe jetzt mal bei der Gemeinde. Wenn wir ein Förderprogramm gefunden haben, welches genau zu unserer Investition passt, geht die Arbeit richtig los! Wann ist die Förderperiode? Wie hoch ist der Fördersatz? Habe ich genügend Eigenmittel? …daran scheitert es dann leider schon oft… Bis wann muss der Antrag dort sein? Wieviel Kilometer Formulare muss ich bewältigen, damit der Antrag vollständig ist? Welche Vor- oder Ingenieurleistungen muss ich erbringen, damit über den Antrag entschieden werden kann? Was muss ich alles zusätzlich bauen, obwohl ich es vielleicht gar nicht brauche, aber ich muss es machen um die Richtlinie zu erfüllen? Welche Stellungnahmen muss ich bei übergeordneten
Behörden einholen? Reicht es, wenn der Antrag in deutsch verfasst wird oder muss er zweisprachig sein? Kann ich ihn online abschicken oder muss er auf den Postweg?
Das ist alles notwendig und ich bin mir sicher meine Aufzählung ist nicht vollständig, bevor ich den Antrag überhaupt erstmal losgeschickt habe. Und dann kommt der heißersehnte Fördermittelbescheid von einem Sachbearbeiter aus Dresden, der unsere Gemeinde vielleicht nur von Google-Maps kennt. Jetzt darf ich zeitgleich mit acht anderen Kommunen im Landkreis meine Kita bauen, weil es eben gerade jetzt für Kitas einen hohen Fördersatz gibt. Dann fangen wir an auszuschreiben. Hoffentlich sind wir ein paar Tage vor den anderen Gemeinden fertig, damit sich die ortsansässigen Unternehmer entscheiden, ein Angebot für unser Vorhaben abzugeben. Danach kommt die Ernüchterung. Die Ausschreibungssumme
übersteigt logischerweise deutlich die geschätzten Kosten aus dem Fördermittelantrag aus dem letzten oder vorletzten Jahr. Wieder Antragstellung, wir brauchen mehr Geld. Dann endlich Baubeginn, wahrscheinlich im Herbst, Winterpause gibt’s nicht, der Tiefbauer kämpft sich durch den Schlamm, der Klempner friert sich seine Hände ab, weil wir müssen ja bis zum festgelegten Tag die Schlussrechnung beim Fördermittelgeber mit dem Verwendungsnachweis wieder drei Kilometer Papier abgegeben haben!
Zwei Vorschläge
Alle wissen das es so ist, keiner tut effektiv was dagegen. Ich habe zwei Vorschläge:
- Vorschlag eins, das gebe ich zu, der ist nicht von mir, aber ich finde ihn gut. Der Freistaat Sachsen gibt im Jahr zwischen fünf und zehn Milliarden Euro an Fördermitteln aus. Würde man eine davon wegnehmen, die durch die Anzahl der Bewohner von Sachsen teilen, kommt man auf 250 Euro pro Einwohner. Würde man diese 250 Euro an uns Gemeinden auszahlen, käme man bei unseren 3.800 Einwohnern auf 950.000 Euro. Was hätte das für Vorteile? Man bräuchte nur noch Projekte fördern ab einer festgelegten Summe über 300.000 Euro an unserem Beispiel. Die Anzahl der Fördermittelanträge würde drastisch sinken. Über die sechs dadurch freiwerdenden Fachkräfte würden sich die Unternehmer, Landkreise und Gemeinden freuen. Wir könnten dann über Jahre im Voraus planen, wir könnten bauen wann wir wollen und was wir wollen und brauchen nicht mehr warten bis es endlich Förderprogramme für dringend anstehende Investitionen gibt.
Und wir hätten was ganz Wichtiges erreicht: Das Geld würde direkt bei dem ankommen, der die Macht hat. Stellen Sie sich mal den Enthusiasmus in den einzelnen Dörfern vor, wenn der Ortschaftsrat jedes Jahr etwas von seinen Vorhaben umsetzen könnte, zum Beispiel eine neue Heizung im Schloss Pfaffendorf, Sanierung des historischen Kreuzes auf dem Kreuzberg, Straßenbeleuchtung an der Neuen Straße und so weiter und so weiter! Herr Ministerpräsident, die Gemeinde Markersdorf steht als Pilotgemeinde gern zur Verfügung.
- Dr. Meyer, ich habe mal ausgerechnet, was passieren würde, wenn die Landräte dem Ministerpräsidenten noch eine zweite Milliarde aus dem Kreuz leiern würden. 62,5 Millionen Euro für den Landkreis Görlitz! Bis es soweit ist, habe ich einen zweiten Vorschlag: Ich weiß, dass der für einzelne Branchen in der Privatwirtschaft schon funktioniert und von einzelnen Firmen, die davon profitieren, finanziert wird.
Lieber Herr Ministerpräsident, ich weiß, dass der Personalstamm der Landesdirektion sehr groß ist. Deshalb kommt es auf die paar Stellen jetzt auch nicht mehr an. Installieren sie einen Fördermittelprofi! Warum?
Wir stellen uns vor, ein Unternehmer, eine Privatperson, ein Verein oder eine Kommune hat ein Investitionsvorhaben – egal, welcher Art. Da stellt sich sofort die Frage: Bekomme ich dafür Fördermittel? Jetzt kommt der Fördermittelprofi ins Spiel. Der Bauherr füllt eine vorgegebene kurze Checkliste aus, zirka eine halbe A4-Seite. Versehen mit Vorhaben, Kosten, Anschrift und so weiter sendet er die zum Fördermittelprofi und bekommt von ihm die kostenlose Antwort, welches Förderprogramm passt, mit einem Link zu den Antragsformularen. Sollte der Bürger, das Unternehmen, der Verein oder die Kommune sich nicht in der Lage fühlen diese dann selbstständig auszufüllen, könnte dann der Fördermittelprofi auf Grundlage transparenter Gebührensätze bei der Antragsabwicklung behilflich sein. Die Antragsteller würden extrem viel an der Ressource Zeit sparen und Lebenszeit gewinnen, weil dieses leidige wie vorhin schon angesprochene Suchen nach dem richtigen Fördermittelprogramm einfach wegfallen würde. Und Sie, Herr Kretschmer, haben doch die Profis bei sich sitzen!
Öffentlicher Nahverkehr
Neues Thema: Lieber Landrat Dr. Stephan Meyer, ich muss zwei Sätze zum ÖPNV sagen. Verkehrsgünstig gelegen heißt für mich nicht in Görlitz an einem Kreisverkehr zu wohnen. Verkehrsgünstig gelegen heißt für mich auch in Deutsch-Paulsdorf, Friedersdorf, Gersdorf, Holtendorf, Jauernick-Buschbach, Markersdorf oder Pfaffendorf zu wohnen. Laden Sie uns ein, ich sichere Ihnen unsere vollste Unterstützung gemeinsam mit der Elterninitiative Schulbus-inTAKT zu, bei der versprochenen sachlichen und fachlichen Überarbeitung der Fahrzeiten und des Routenplanes der Busse noch im laufenden Jahr!
Unternehmer mit soliden Betrieben
Kommen wir jetzt zur innenpolitischen Lage, eigentlich zum wichtigsten Teil meiner Rede: Unsere Unternehmer. Ich denke jeder Bürgermeister wäre genauso stolz wie ich, wenn er sieht was in unseren Gewerbegebieten passiert und wie viel in den letzten Jahren investiert wurde. Die Neuansiedlungen am Hotherberg sind beachtlich, einige der Neuankömmlinge sind heute auch hier. Herzlich willkommen in unserer Runde!
Genau so wichtig sind aber auch die bestehenden und oft seit Jahrzehnten solide arbeitenden Betriebe außerhalb der Gewerbegebiete in den einzelnen Ortsteilen, die uns über eintausend Arbeitsplätze und eine stabile Einnahmequelle sichern. Ich bin stolz auf unsere Unternehmerschaft. In Zeiten, wo viele Orte um geschlossene Restaurants trauern, eröffnet in unserem Jauernick-Buschbach ein Neues. In anderen Orten ärgert die Einwohner das Schließen von Einzelhandelsläden, bei uns in Markersdorf, bei ehemals Bertelmann, eröffnet ein Neuer! Ja wir haben jetzt sogar ein neues Hotel. Ein anderes hat jetzt vier Sterne! Ich bedanke mich für das großartige unternehmerische Handeln vom kleinen Ein-Mann-Betrieb bis hin zum mittelständischen Unternehmen mit über 100 Arbeitskräften. Dafür bitte ich um einen großen Applaus.
Für die Kinder!
Was habe ich kennengelernt in den letzten Monaten während meiner Amtszeit. Ich bin begeistert vom Engagement meines Personals in den Kindereinrichtungen und im Hort der Gemeinde Markersdorf. Was die mit den Kleinen alles anstellen ist faszinierend. Wie sie zusammen lachen, manche Träne wegwischen, aber immer obenauf sind, wenn es um die Erziehung unserer Jüngsten geht. Ich habe ein gutes Gefühl, wenn ich unsere Kleinste jeden Morgen in der Kita abgebe. Und glauben sie mir, jeder kann das in jeder Einrichtung unserer Gemeinde.
…und dann kommen die kleinen Racker in die Schule! Ich bin sehr froh über unseren Grundschulstandort hier in Markersdorf. Die in vielen Medien oft kundgetanen Stundenausfälle sind hier überschaubar. Das heißt, unsere Lehrer sind leistungsfähig, gern bei den Kindern, fallen selten aus. Und ich spreche aus Erfahrung. Die in unserer Schule grundausgebildeten Kinder kommen gut in den weiterführenden Schulen unseres Landkreises an. Ich bin stolz auf unseren Gemeinderat, der vor einigen Jahren den Mut hatte, die Entscheidung zu treffen die Kitas und den Hort weiter in der Trägerschaft der Gemeinde zu belassen.
Alle Fäden der Organisation laufen bei uns im Rathaus zusammen. Das Team was ich dort neu kennengelernt habe, arbeitet zuverlässig, zielorientiert, nach den Vorgaben des Gemeinderates und des Bürgermeisters oder wie gerade angesprochen im Sinne der Kindereinrichtungen und Eltern. Ich bedanke mich bei den 39 Erzieherinnen und Erziehern in unseren Einrichtungen, bei allen Lehrerinnen und Lehrern, bei den Hausmeistern, beim Bauhof und bei denen, die die Fäden in der Verwaltung in den Händen halten. Ihr seid nach den Eltern der zweite Grund, warum sich unsere Markersdorfer Kinder so hervorragend entwickeln.
Zur guten Erziehung gehört gutes Essen! Als die Oberschule aus dem Schulgebäude ausziehen musste, blieb zum Glück die Küche. Ich bin froh darüber, dass wir das Essen hier in unserer Schulküche für die Kinder in allen Kitas und der Schule vor Ort kochen können und das mit Produkten von unseren Bauern. Ich finde es beispielhaft wie Katrin Lange mit ihrem Team zu einem absolut fairen Preis mit Produkten aus dem Dorf, gemeinsam mit den umliegenden Bauern und Fleischern täglich gesundes Essen für die Schul- und Kindergartenkinder zubereitet und nebenbei auch noch den einen oder anderen älteren Einwohner zu Hause mit Essen versorgt. Selbstverständlich steht sie uns auch heute zur Seite. Und sie hat sich was ausgedacht. Das heutige Menü finden sie auf Ihren Tischen. Freitags ist immer Suppentag!
Landwirtschaft auf gutem Kurs
Unsere Landwirte: Nicht ganz zufällig haben mich die ersten Wochen und Monate zu einigen Landwirtschaftsbetrieben in unserer Gemeinde geführt. Ja, ich weiß, ich war noch nicht bei jedem. Was ich aber bis jetzt erkennen konnte, ist: Mensch, die jammern ja gar nicht! Im Gegenteil, der Anführer eines großen Agrarbetriebes hat mir berichtet, dass er jetzt auf einem Drittel seiner Flächen beginnt mit der pfluglosen Bearbeitung seines Bodens. Das hatte er mal irgendwo gehört, dann hat er sich unzählige Videos auf Youtube dazu angesehen und sich belesen, hat sich dann mit seinen Leuten ins Auto gesetzt um sich das irgendwo in Deutschland anzusehen. Und jetzt wird’s umgesetzt. Und warum macht er das? Weil er die Zeichen der Zeit erkennt. Durch das Pflügen zerstört er jedes Mal die Bodenstruktur, sagt er. Das passiert jetzt nicht mehr und er spart zwei Arbeitsgänge bei der Bodenbewirtschaftung. Er reduziert seine und unsere Ressourcen. Er spart Arbeitszeit und ermöglicht seinen Mitarbeitern dadurch mehr Lebenszeit mit ihren Familien, schont die Umwelt durch geringeren Maschineneinsatz bei vergleichbaren Erträgen.
Ja, nicht nur die Ökobauern, von denen ich übrigens auch sehr viel halte, auch die herkömmlich wirtschaftenden Bauern können nachhaltig. Ich gönne euch den gestiegenen Milchpreis und die guten Preise die ihr im Moment für eure Erzeugnisse erzielt. Ihr habt es euch verdient. Und ich weiß, dass wir auf euch angewiesen sind und ihr uns helft. Denn Ihr seid die, die uns täglich mit regionalen Produkten versorgen können – und erst recht, wenn bei Netto die Regale schon leer sind.
Engagement im Ehrenamt
Alle über die ich bis jetzt geredet habe, verdienen Ihr täglich Brot mit Ihrer Tätigkeit. Jetzt komme ich zu denen die auch heute hier berechtigterweise der größte Teil der Gäste im Saal sind. Die Ortschafts-, Gemeinde- und Kirchenräte und vor allem die Vereine und Feuerwehren! Während die Unternehmer bemüht sind, ihren Angestellten den Arbeitstag so angenehm wie möglich zu gestalten, seid Ihr diejenigen, die unseren Einwohnern ihr Leben um ihren Arbeitsalltag herum lebenswert gestalten.
Liebe Feuerwehrleute ich bin begeistert von Eurem Engagement, wie ihr ohne persönlichen Vorteil sieben Tage die Woche, 365 Tage im Jahr zur Verfügung steht um Menschen oder Tieren in Not zu helfen oder Sachwerte zu schützen. Ich weiß, dass die Einsatzzeit nur ein Bruchteil des Aufwandes ist den ihr freiwillig für Ausbildung Gerätehausdienste, Schulungen von Jugendfeuerwehrleuten und so weiter und so weiter leistet. Das ist nicht selbstverständlich, aber ich bin mir sicher: Die Entscheidungsträger in dieser Gemeinde und unsere Bewohner erkennen das an.
Vor den Antreibern in den Vereinen ziehe ich den Hut. Es ist begeisternd, wie ihr für euer Hobby brennt und dadurch Leute mit den gleichen Interessen um euch schart. In den Sportvereinen stehen die Trainer mehrmals in der Woche auf oder neben dem Platz oder in der Halle, an den Teichen und Seen der Umgebung, oft zu Zeiten, da will man sich eigentlich am Wochenende noch nicht aus dem Bett quälen. Ihr sorgt mit dafür, dass das Leben der Kinder neben dem doch so harten Schulalltag bereichert wird. Ihr, in Kultur- oder Gesangsvereinen, diejenigen die sich die Betreuung der Senioren auf die Fahnen geschrieben haben, all denen möchte ich auch im Namen aller Gemeinderäte danken.
Es sind viele, die für ein lebenswertes Markersdorf sorgen
Ich weiß, dass ich in dieser Rede nicht alle erwähnt habe. Die Schkola, die Jäger, der Friedwald, der Bauhof, die Betreuer in den Kinderferienlagern mit den Partnergemeinden, die Jagdgenossenschaften, die Kirchen, der Kinderrat, die Ärzte, die Elternräte und so weiter und so weiter. Ihr alle seid so wichtig für uns hier in Markersdorf.
Habt ihr das Gefühl, dass ich in den letzten 18 Minuten von Krisenzeiten gesprochen habe? Ich weiß, es ist nicht alles gut. Wichtig ist, dass ihr mich wissen lasst, wenn die Säge mal irgendwo klemmt. Wer mir schon mal in freier Wildbahn begegnet ist, weiß, dass ich mit ehrlicher Kritik umgehen kann, wehre mich aber auch entschieden gegen Gerede hinter dem Rücken. Wir Entscheidungsträger können Veränderungen nur anschieben, wenn wir von Euch erfahren, wo wir ansetzen müssen.
Lasst uns an den Herausforderungen, die die jetzige Zeit gerade mit sich bringt, nicht verzweifeln, sondern wachsen und gemeinsam Lösungen finden.
Jauernick-Buschbach 2012 und Friedersdorf im letzten Jahr haben es uns bewiesen, lasst es uns allen zeigen: Unsere Gemeinde Markersdorf hat Zukunft!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Wir sehen uns im Dorf…
