Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Markersdorf! Der wichtigste Plan in einer Gemeinde ist der kommunale Haushaltsplan. Eigentlich sollte er schon im Vorjahr für den zukünftigen Jahreszeitraum fertig sein. In der Praxis ist das jedoch sehr schwer umsetzbar, weil wichtige Bestandteile erst in den letzten Monaten exakt vorliegen.
“Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht,
ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen.”Konfuzius
“Der Gemeindehaushalt ist der Gesamtzustand der öffentlichen Finanzen einer Gemeinde, dargestellt im Jahreshaushaltsplan mit sämtlichen Erträgen und Aufwendungen. Der Gemeindehaushaltsplan wird in Form einer Haushaltssatzung festgelegt, in der auch die Steuersätze für die Gemeindesteuern, der Höchstbetrag der Kassenkredite und der Gesamtbetrag der Darlehen, welche die Gemeinde aufnehmen kann, bestimmt sind. Die Grundzüge des Gemeindehaushalts werden durch die Gemeindeordnungen der einzelnen deutschen Länder geregelt. Die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden sind Gemeindesteuern, Gebühren und Beiträge, Erträge aus dem Grundbesitz, Anleihen, Zuweisungen von übergeordneten Gebietskörperschaften; Ausgaben sind vor allem zu leisten für die Verwaltung, die Schul- und Kindereinrichtungen, die örtlichen Feuerwehren sowie für die Erhaltung und den Bau von Straßen und Plätzen.” So in etwa lautet die offizielle Definition.
Hört sich doch relativ klar definiert an und dennoch hat fast jede kreisangehörige Kommune mehr oder weniger große Schwierigkeiten, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Ein ausgeglichener Haushalt ist ein Haushalt, bei dem die geplanten Ausgaben für Güter, Dienstleistungen und Schulden durch laufende Einnahmen aus Steuern und anderen Einnahmenquellen ausgeglichen werden können.
Leider kann eine Gemeinde nur die wenigsten Faktoren im öffentlichen Haushalt selbst direkt beeinflussen. Sehr viele Positionen werden uns von außen vorgegeben. Darum ist es nicht verwunderlich, dass Gemeinderäte in der Haushaltsdiskussion sehr oft den relativ geringen Gestaltungsspielraum kritisieren. Diesen gibt es aber. Grundvoraussetzung dafür ist eine disziplinierte Haushaltsführung und die ständige Kontrolle der wichtigsten Positionen.
Da unsere Gemeinde in den letzten Jahren diese Voraussetzungen erfüllt hat, gehören wir zu den Gemeinden, die weniger große Schwierigkeiten bei der Aufstellung des Haushaltes hat und wir jedes Jahr auch viel Geld für Maßnahmen in der Gemeinde bereitstellen können.
Natürlich sind die Wünsche unserer kommunalen Einrichtungen, der Feuerwehren, der Ortschaften und des Bauhofes bei weitem größer als die bereitgestellten Budgets. Und es ist jedes Jahr eine große Herausforderung für die Kämmerin und die Mitarbeiter der Verwaltung, einen Spagat zwischen Wunsch und tatsächlicher unbedingten Notwendigkeit hin zubekommen. Da macht es sich die Kämmerin wirklich nicht leicht und wir sind dankbar, dass sie uns immer wieder einen diskussionsreifen Entwurf vorlegt.
Auch 2017 haben wir wieder große Vorhaben auf dem Zettel. Neben der Fertigstellung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte “Wirbelwind” im dritten Quartal bleibt eigentlich nur noch wenig Luft für andere Großmaßnahmen. Durch die Ausnutzung von angebotenen Fördermaßnahmen werden wir aber auch den längst notwendigen Fußweg an der B6 und die Verlegung der Bushaltestelle beim Museum beginnen und bis Ende August abschließen.
Die Beseitigung der Ruine an der Kirchmühle über das Brachflächenrevitalisierungsprogramm des Freistaates und der Neubau der baufälligen Brücke in diesem Bereich stehen bis Ende des Jahres ebenso im Plan, wie die Fertigstellung des Eichlerbergs bis April. Vielfältige kleinere Straßeninstandsetzungen werden wir durchführen und eine relativ große Maßnahme wird die Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule sein. Der Eingangsbereich der Grundschule soll erneuert und das Kreuz an der Katholischen Kirche in Jauernick-Buschbach restauriert werden.
Das sind nur einige Entscheidungen, welche durch vorliegende oder in Aussicht gestellte Förderbescheide durchgeführt werden sollen. Unser Plan ist es, im April 2017 den Haushalt zu beschließen. Doch dazu sind noch einige Beratungen notwendig!
Zum Abschluss möchte ich allen Schülern noch schöne Winterferien wünschen. Wie schon vor einem Jahr gesagt, kann es meinetwegen auch bei uns auf den Bergen schneien. Hauptsache, wir schaffen es, die Straßen bestens frei zu halten.
Ihr Bürgermeister
Thomas Knack
