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Bürgermeister Juli 2010

Es gibt fast keinen Tag, an dem nicht wieder eine Meldung zum Sparprogramm erscheint. Und auch die laufende Fußballweltmeisterschaft in Südafrika kann nicht darüber hinweg täuschen, dass es in unserem eigenen Land tüchtige Probleme gibt.

“Die Finanzlage von Bund, Ländern und Kommunen
hat sich dramatisch zugespitzt. Die Dimension
des Problems ist viel größer, als viele selbst
in meiner Partei wahrhaben wollen.
Deshalb ist jetzt der Moment gekommen,
wo wir den Menschen in aller Offenheit
sagen müssen: Wir leben in dramatischer Weise
über unsere Verhältnisse.
Die Zeit der Behutsamkeit ist vorbei.”

Robert Koch

Wie soll man sich verhalten? Einen ganz einfachen Lichtblick am Ende des Tunnels gibt es momentan nicht. Also stellt sich für uns die Frage, wie gehen wir als Kommune und auch als Bürger mit dieser Tatsache um.

Jedem ist eigentlich klar, dass man in einem Haushalt nur so viel ausgeben kann, wie Finanzkraft vorhanden ist. Das ist in jedem privaten Haushalt so, jede Firma muss so denken und auch vor den öffentlichen Haushalten macht diese Gesetzmäßigkeit nicht halt. Leider findet sie aber in den verschiedenen Ebenen eine andere Definition.

Ich möchte mich weniger mit den Entscheidungen der Landes- und Bundespolitik beschäftigen, obwohl man dort die Entscheidungen trifft, sondern hier die Frage stellen, welche Auswirkungen haben die Sparprogramme auf die Kreis- und Gemeindehaushalte?

Viele Aufgaben, vor allem im sozialen Bereich, werden von der Landesebene auf die Kreisebene delegiert. Leider gibt es aber nicht die notwendige finanzielle Absicherung mit, um diese Aufgaben zu bewältigen. Zum Beispiel auf dem Gebiet der Jugendbetreuung wird es drastische Kürzungen geben.
Eine der größten Einnahmequellen für den Kreis ist die Kreisumlage. Diese bezahlen die Gemeinden und kreisangehörigen Städte. Aber auch bei den Gemeinden sinken die Einnahmen. Die Förderschienen werden drastisch zurückgefahren. Straßenbau werden wir in der nächsten Zeit nur noch aus dem Straßenlastenausgleich finanzieren können. Aus diesem Fond werden
aber auch der Winterdienst und die Mäharbeiten bezahlt. Was sollen wir weglassen?

Dass die Straßenreparaturen in unserer Gemeinde so schleppend beginnen, liegt nicht an dem fehlenden Willen, die Straßen in Ordnung zu bringen. Wir müssen jedoch auch abschätzen, wie viel von dem zur Verfügung stehenden Geld im laufenden Jahr noch benötigt wird. Ab dem 06. Juli werden wir nun für ca. 80.000 Euro Reparaturen durchführen und somit erst einmal die schlimmsten Schäden beseitigen.

Der Kreislauf ist schnell erklärt: Weniger Einnahmen bedeuten weniger Investitionen, weniger Investitionen wirken sich auf die Betriebsergebnisse der Firmen aus. Weniger Gewinn bei den Firmen lässt die Steuereinnahmen der Kommunen noch weiter sinken. Die festen Ausgaben bleiben weiter bestehen. Oft kommt als erste Reaktion von den Bürgern, man soll die Kosten senken und hier vor allem die Personalkosten im öffentlichen Dienst reduzieren. Das haben wir in den letzten Jahren auf Gemeindeebene jedoch schon so stark gemacht, dass wir an die Grenzen der Leistungsfähigkeit in der Verwaltung stoßen. Leider hat man in dieser Hinsicht auf Landesebene noch nicht so viele Fortschritte gemacht.

Im letzten Gemeinderat haben wir dieses brisante Thema der Auswirkungen des Sparpakets schon angesprochen und darauf hingewiesen, dass wir uns ab September in der Haushaltsdiskussion für die nächsten Jahre verstärkt auch mit diesem Problem auseinandersetzen werden.

Und mich freut eigentlich die Einigkeit, dass wir alles versuchen wollen, um nicht auch noch die kleinen Zuschüsse für die Vereine und das kulturelle Leben in unserer Gemeinde streichen zu müssen. OFw Gersdorf beim Dorffest 09 in Friedersdorf | Foto: Knack

OFw Gersdorf beim Dorffest 09 in Friedersdorf | Foto: Knack
Nicht mit Geld zu bezahlen ist in solchen Zeiten das Ehrenamt. Wie sich unsere Vereine und Bürger fast wöchentlich ins Zeug legen, um das Leben in unserer Gemeinde noch etwas schöner zu machen und vor allem, wie sie sich gegenseitig unterstützen und helfen, ist aller Ehre wert.

Jüngstes Beispiel waren die Präventionstage in Pfaffendorf. Mit viel Herzblut und Einsatzbereitschaft haben die Pfaffendorfer gezeigt, was auf dem Lande möglich ist, wenn alle zusammen halten und auch einfach mal über den Tellerrand einer Ortsgrenze hinausblicken. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an alle Organisatoren und an alle, die mitgemacht haben. Vielen Dank auch an die Besucher, die keinen unwesentlichen Anteil an dem Gelingen des Festes hatten.

Wir als Gemeinde werden uns auch weiterhin bemühen, eine feste Stütze für das Ehrenamt zu sein und gemeinsam die anfallenden Probleme lösen. Die Probleme können wir nicht wegwischen, aber wir sollten uns davon auch nicht erdrücken lassen.

Ich wünsche jetzt erst einmal allen schöne Ferien und dass man die Alltagssorgen etwas abseits liegen lassen kann. Danach sieht die Welt vielleicht schon wieder etwas freundlicher aus und wir können uns mit neuem Mut undneuer Kraft an die Bewältigung der Auswirkungen des Sparpaketes machen.

Ihr Bürgermeister
Thomas Knack

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