Das Präsidium des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) hat sich für schrittweise, aber konsequente und spürbare Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen und eine Rückkehr zur Normalität ausgesprochen.
Nach zwei Jahren müsse, so heißt es in einer Meldung des SSG, das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben ohne coronabedingte Einschränkungen wieder hergestellt werden, so die Meinung der Vertreter der sächsischen Städte und Gemeinden.
Der Radebeuler Oberbürgermeister Bert Wendsche, Präsident des SSG, verdeutlichte die Position des kommunalen Spitzenverbandes: “Bei der Bekämpfung der Pandemie ist die drohende Überlastung der medizinischen Infrastruktur das entscheidende Kriterium für die Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe. Wie sich mittlerweile fast weltweit zeigt, führt die derzeit vorherrschende Omikronvariante des Corona-Virus zu tendenziell milderen Krankheitsverläufen. Wenn eine Überlastung der Krankenhäuser damit unwahrscheinlich wird, müssen auch die Corona-Einschränkungen zurückgeführt werden. Eingriffe in Grundrechte der Menschen sind fortlaufend darauf zu überprüfen, ob sie noch verhältnismäßig sind. Die Gesetze und ihr Vollzug müssen in Einklang miteinander stehen.”
In einer Mitteilung des SSG heißt es, die Pandemie sei mittlerweile in einer Phase, in der im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts dringend die Eigenverantwortung und die gegenseitige Rücksichtnahme wieder in den Mittelpunkt gerückt werden müssen: “Mit der breiten Verfügbarkeit von Impfstoffen, die schweren Krankheitsverläufen vorbeugen, können sich die Menschen eigenverantwortlich schützen.” Mit dem Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in Innenräumen oder im ÖPNV bestehe eine einfache und wirksame Vorkehrung, die weiterhin empfohlen werden sollte, um Ansteckungen zu vermeiden.
“Das fortlaufend angsterfüllte Blicken auf Infektionszahlen in Politik und Medien sollte ein Ende haben. Es ist an der Zeit, den Menschen Zuversicht und Vertrauen zu geben. Und das – ganz klar und deutlich – weit über das kommende Frühjahr und den Sommer hinaus”, so Wendsche. Man wisse zwar nicht, welche Überraschungen das Virus noch bereithält, auf die man gegebenenfalls auch reagieren müsse, doch meint Wendsche: “Die Menschen in ständiger Anspannung zu halten, ist angesichts des für die Herausforderungen unserer Zeit so dringend notwendigen Zusammenhalts unserer Gesellschaft nicht gut. Es ist Zeit, einen Schritt zur Seite zu treten, die Entwicklung der vergangenen beiden Jahre zu analysieren und das Verbindende wieder in den Vordergrund zu stellen, nicht das Trennende.”
